Erbil, Region Kurdistan-Irak (KRG.org) – Die Wahlen für das irakische Parlament und die Provinzialräte in Erbil, Sulaimani und Duhok waren friedlich und von einer hohen Wahlbeteiligung geprägt.
Laut Medienberichten lag die Wahlbeteiligung nach ersten Schätzungen bei 70% in Kirkuk, bei 73% in Duhok, bei 77% in Erbil und bei 73% in Sulaimani. Die Wahllokale waren von 7 bis 18 Uhr geöffnet, es gab keine Ausgangssperre in der Region, und es wurden keine sicherheitsrelevanten Zwischenfälle gemeldet. Der irakische Luftraum war vom 28. April um 12 Uhr vormittags bis zum 1. Mai um 18 Uhr gesperrt. Die Stimmen wurden per elektronischen Wahlkarten abgegeben.
Die Regionalregierung Kurdistan-Irak hat im Vorfeld der Wahlen eng mit der Hohen Wahlkommission, um freie und faire Wahlen in der Region zu gewährleisten. Es gab über 1250 lokale und 280 internationale Wahlbeobachter in der Region, einschließlich Beobachtergruppen von den Vereinten Nationen, mehreren in Erbil ansässigen Konsulaten, der Arabischen Liga sowie von nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen.
Der amerikanische Außenminister John Kerry sagte: „Millionen Iraker haben heute gewählt und sind so nicht nur für Demokratie, sondern auch für ihren Willen, eine sicherere und friedlichere Zukunft zu schaffen, eingetreten. Iraker aller ethnischen und religiösen Gruppen aller 18 Provinzen haben an diesen Wahlen teilgenommen, die entscheidend sind, um einen demokratischen, vereinten, föderalen und pluralistischen Staat zu schaffen, wie er in der irakischen Verfassung vorgesehen ist.“
Auch andere Regierungen äußerten sich positiv zur hohen Wahlbeteiligung. Der britische Außenminister William Hague betonte: „ Trotz der großen Herausforderungen, die im Irak herrschen, ist es inspirierend zu sehen, dass Millionen von Irakern die Möglichkeit genutzt haben, um ihre neue Regierung zu wählen. Ich habe Achtung vor ihrem Mut und ihrem Einsatz für die Zukunft ihres Landes.“
Der Sonderbeauftragte des UNO- Generalsekretärs für den Irak und Leiter der UNO Mission im Irak (UNAMI), Nickolay Mladenov, sagte beim Besuch eines Wahllokals heute: „Iraker unterliegen strikten Sicherheitsvorkehrungen. Trotzdem sind sie entschlossen, an diesen für den demokratischen Übergang wichtigen Wahlen teilzunehmen.
Die Wahlen im Irak bestimmen die Zusammensetzung des Bundesparlaments, und somit die Bildung der nächsten irakischen Regierung. Die Provinzialratswahlen bestimmen die Regierungsräte, die jeweils die Gouverneure der drei Provinzen in der Region Kurdistan-Irak benennen. Die Hohe Wahlkommission wird die Ergebnisse der Wahlen auf Bundes- und Provinzebene verkünden, sobald alle Stimmen ausgezählt und etwaige eingegangene Beschwerden zur Stimmabgabe untersucht sind.