Salahaddin, Region Kurdistan-Irak (KRP.org) – Der Präsident der Region Kurdistan, Masoud Barzani, organisierte heute das jährliche Zusammentreffen der ausländischen Diplomaten und Vertreter internationaler Organisationen in der Region Kurdistan, um die neuesten politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der Region sowie des Irak zu besprechen.
Zu Beginn des Treffens informierte der Leiter des KRG Amts für auswärtige Beziehungen, Minister Falah Mustafa, den Präsidenten der Region Kurdistan Barzani über die Schwerpunkte und Aktivitäten seiner Abteilung sowie über mögliche Verbesserungen der Beziehungen und der Zusammenarbeit mit den diplomatischen Vertretungen in der Region. Minister Mustafa fügte hinzu, dass die KRG bedacht daran arbeite, ihre Beziehungen mit der internationalen Gemeinschaft zu erweitern und zu verbessern.
„Die Zahl der ausländischen diplomatischen Vertretungen wächst stetig und bald werden auch ein chinesisches, ein kuwaitisches und ein bulgarisches Konsulat in der Region eröffnet. Damit steigt die Zahl der diplomatischen Vertretungen auf 29. In Zusammenarbeit mit den Vertretungen haben wir es geschafft, die Zahl der Flugverbindungen zwischen der Region Kurdistan und der Außenwelt zu erhöhen.“ Minister Mustafa betonte weiters: „Ich möchte mich bei den Ländern bedanken, die Kurdistan in der syrischen Flüchtlingskrise unterstützt haben und jenen, die der KRG ihre Unterstützung in dem Anerkennungsverfahren der Verbrechen gegen das kurdische Volk als Völkermord zugesagt haben.“
In seinen Ausführungen bei diesem jährlichen Treffen wünschte Präsident Barzani den Mitgliedern des diplomatischen Korps ein frohes neues Jahr und informierte die Teilnehmer über wichtige Geschehnisse im Irak und der Region Kurdistan. Insbesondere erwähnte er die Bemühungen, eine neue KRG Regierung zu bilden, die Krise in der Provinz Anbar, die Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad, und die Beteiligung der Kurden bei der kommenden Genf-2 Konferenz zum Frieden in Syrien.
„Wir wissen, dass der Regierungsbildungsprozess länger andauert als anfänglich erwartet, aber wir wollen eine Regierung, welche allen politischen Seiten und Parteien gerecht wird. Eine, die Stabilität und Ruhe gewährt und den Menschen Dienstleistungen zur Verfügung stellt; eine Regierung, die zu vier Jahren von Harmonie und Entwicklung führen wird „, sagte Präsident Barzani.
In Bezug auf die aktuelle Sicherheitslage in der Provinz Anbar im Irak sagte Präsident Barzani: „Wir sind besorgt über die Sicherheitslage im Irak, insbesondere in Anbar. Diese Krise ist das Ergebnis einer Anhäufung von Problemen, die die irakische Regierung in der Vergangenheit nicht rechtzeitig aufgegriffen hat. Es besteht die Gefahr, dass sich diese Krise auch auf andere Provinzen ausbreitet. Wir glauben, dass ein militärisches Einschreiten die Krise noch verschlimmern wird.“ Der Präsident fügte hinzu, dass die irakische Regierung auf die berechtigten Forderungen der Menschen in Anbar reagieren muss. Es ist von äußerster Notwendigkeit, fügte Barzani hinzu, dass die irakische Regierung verhindert, dass der Kampf gegen die Terroristen zu einem allgemeinen Kampf zwischen Sunniten und Schiiten ausartet.
In Bezug auf die Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad, sagte der Präsident: „Es gab einige Besuche und laufende Gespräche zwischen beiden Seiten, um eine Einigung bei den noch offenen Fragen zu erzielen. Auch der Artikel 140, welcher die Finanzierung der Peshmerga Sicherheitskräfte sowie die Öl- und Gasgewinnung regelt, war Teil der Gespräche. Wir sind bereit, den Irak bei seinen derzeitigen Herausforderungen zu unterstützen, aber es ist wichtig, dass keine Seite im politischen Prozess an den Rand gedrängt wird.“ Der Präsident hofft, dass die geplanten irakischen Parlamentswahlen pünktlich im April diesen Jahres durchgeführt werden können.
Präsident Barzani sprach auch über die humanitäre Lage der syrischen Flüchtlinge in Kurdistan und der Beteiligung der syrischen Kurden in der geplanten Genf-2 Friedenskonferenz.
„Zur Zeit befinden sich mehr als 250.000 syrische Flüchtlinge in Kurdistan. Darüber hinaus nahm die Zahl der internen Flüchtlinge aus der Provinz Anbar zu. Hinzu kommen noch tausende arabische und christliche Familien, die in der Vergangenheit Zuflucht in der Region Kurdistan gesucht haben. All dies führt zu einer großen Belastung der KRG Ressourcen und wir bitten die internationale Gemeinschaft, uns bei der Aufnahme der vielen Flüchtlinge zu unterstützen.“
Am Ende des Treffens hatten Diplomaten die Gelegenheit, in einer Frage- und Antwort-Sitzung, dem Präsidenten spezifische Fragen zu stellen.
Im Namen des diplomatischen Korps dankte der Dekan, der Generalkonsul der Islamischen Republik Iran, Seyed Azim Hossaini, Präsident Barzani und dem KRG Amt für auswärtige Beziehungen.