Am 20. Oktober fanden die Wahlen für das Parlament der autonomen Region Kurdistan im Irak statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 70% der registrierten Wählerinnen und Wähler. Rund 3 Millionen Menschen waren in vier Wahlregionen wahlberechtigt.
Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen lobten den friedlichen und transparenten Wahlprozess. Vertreter der Vereinten Nationen begleiteten den Wahlprozess auch vorort.
Statement attributable to the Spokesperson for the Secretary-General on the Kurdistan Region of Iraq’s Parliamentary electionshttps://t.co/iCYZj4QDS5 pic.twitter.com/ldUmpVK2Zc
— UNAMI (@UNIraq) October 22, 2024
Die Wahlen wurden von der Irakischen Wahlbehörde (IHEC) durchgeführt. Neben technischen Problemen bei der Identifizierung von Wählerinnen und Wählern in manchen Wahllokalen, konnten die Wahlberechtigten ihre Stimme ohne Zwischenfälle abgeben.
Bei der diesjährigen Wahl wurden 100 Sitze vergeben, darunter mindestens 30 Prozent für Frauen und fünf Sitze, die für Minderheiten wie die Turkmenen und Christen reserviert sind. Insgesamt werden acht verschiedene Parteien im neuen Parlament vertreten sein. Die beiden dominierenden politischen Kräfte, die Kurdische Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), haben wie in den vergangenen Jahren ebenfalls Sitze erhalten. Die Sitzverteilung nach dem vorläufigen Endergebnis lautet wie folgt:
• KDP: 39 Sitze
• PUK: 23 Sitze
• New Generation Movement: 15 Sitze
• Kurdistan Islamic Union: 7 Sitze
• Helwest: 4 Sitze
• Kurdistan Justice Group: 3 Sitze
• Sonstige: 4 Sitze
• Minderheitenvertreter: 5 Sitze
Hintergrund
Das Parlament der Region Kurdistan ist das zentrale Vertretungsorgan der Bevölkerung der Region Kurdistan. Es wurde 1992 gegründet, sechs Monate nachdem die Kurden ihre Autonomie erlangt hatten. Das Parlament spielt eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung in Bereichen wie Finanzen, Gesundheitswesen, Bildung und Sicherheit innerhalb des föderalen Systems des Irak.
Ausblick
Traditionell stellt die stärkste Partei in den Parlamentswahlen den Premierminister, der anschließend ein Kabinett ernennt.
Das neu gewählte Parlament wird nicht nur für die kommenden vier Jahre entscheidende politische Entscheidungen treffen, sondern auch einen neuen Präsidenten der Region Kurdistan wählen, der eine Schlüsselrolle bei der Repräsentation der Region auf nationaler und internationaler Ebene spielt.
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