Our goal is to build a #StrongerKurdistan: Secure, stable, prosperous, and a reliable ally within the international community. My ambition is for us to realise that goal together. https://t.co/7iOv70b1En pic.twitter.com/Ka4BkG2KZU
— Masrour Barzani (@masrourbarzani) December 7, 2019
100 Tage nach der Errichtung des 9. KRG-Kabinetts spricht Premierminister Masrour Barzani über die Erfolge und Herausforderungen seiner Regierung.
„Wir haben erhebliche Fortschritte bei Themen erzielt, die für diese Region von entscheidender Bedeutung sind: Die Verbesserung der Beziehungen zu Bagdad, die Bekämpfung der Korruption, die Wiederherstellung der Gesundheit unserer öffentlichen Finanzen und die Verbesserung der Effizienz der Regierung.
Die erste Entscheidung des Kabinetts bestand darin, alle Einnahmen durch das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft zu erheben, um unser Einkommen und unsere Ausgaben klar zu verstehen. Wir konnten die internen Einnahmen steigern und sind in diesem Jahr auf dem Weg, die internen Einnahmen um 50% zu steigern.
In Bezug auf Korruption haben wir ein Umfeld geschaffen, wo sich die Korruption nicht mehr ausbreiten kann. Wir haben Hunderte von Geisterangestellten von der öffentlichen Gehaltsliste befreit und dieser Prozess wird fortgesetzt.
Wir haben an einem neuen einzigen Online-Portal für Regierungsdienste gearbeitet. Wir haben bereits einige Dienste digitalisiert und werden andere einführen. Das zentrale Rechenzentrum der KRG wird voraussichtlich in der ersten Hälfte des nächsten Jahres fertiggestellt. Dieses Rechenzentrum wird digitale Dienste für Bürger und Unternehmen bereitstellen und den Zugang zu Regierungsdiensten erleichtern.
Einer der Hauptschwerpunkte dieser Regierung war die Stärkung unserer Beziehung zu Bagdad. Die Verbesserung dieser Beziehung wird einen echten Einfluss auf das Alltagsleben der Menschen hier und im ganzen Irak haben. Frieden und Stabilität im Irak liegen im Interesse unserer Region. Ich freue mich sagen zu können, dass in unseren bisherigen Diskussionen große Fortschritte erzielt wurden. Das Budget für Kurdistan wurde wiederhergestellt. Wir exportieren gemeinsam Kirkuk-Öl und bringen die Zollpolitik in Einklang. Die Lösung der Frage der Grundrechte der Region Kurdistan ermöglicht es uns, öffentliche Projekte im Interesse der Region Kurdistan und der irakischen Bevölkerung in Angriff zu nehmen.Wir haben Verträge mit wichtigen internationalen Partnern für Ausbildung und Ausrüstung der Peschmerga-Streitkräfte erneuert.
Zu lange waren unsere Wirtschaft, unsere Einnahmen und unsere Exporte zu stark von Öl geprägt. Wir sind auch stark auf Importe angewiesen und haben andere Sektoren ignoriert. Deshalb ist es eine unserer Prioritäten, unsere Wirtschaft zu diversifizieren. Wir können es nicht akzeptieren, uns nur auf eine Einnahmequelle zu verlassen. Wir wollen von einer Region, in der Waren verwendet werden, zu einer Region, die Produzent ist, wechseln.
Wir verwenden jetzt mehr kurdisches Gas, wodurch wir weniger auf importierten Dieselkraftstoff angewiesen sind und beträchtliche Kosten einsparen können.
Unsere Zukunft hängt von der Bildung unserer Kinder ab – und wir können sie nicht vernachlässigen. Wir erwarten, dass Unternehmen eine größere Rolle bei der Unterstützung des Bildungssektors spielen, indem sie Schulen in der gesamten Region bauen.
Obwohl wir in den ersten 100 Arbeitstagen einen guten Start hingelegt haben, ist noch viel mehr zu tun. Die Regierung ist immer noch nicht so effizient, wie es sein muss, um unsere Vision zu verwirklichen. Wir haben die Fähigkeit, mehr aus unseren menschlichen und natürlichen Ressourcen herauszuholen und zu produzieren.“
Originalartikel (auf Deutsch)