In einer Stellungnahme zum Bombardement der Stützpunkte der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Region Kurdistan-Irak, drückte der Premierminister der Regionalregierung Kurdistan Irak, Nechirvan Barzani, sowohl seine Bereitschaft, als auch die seiner Regierung aus, für eine Wiederherstellung des Waffenstillstandes und eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen in der Türkei zu arbeiten.
Der Text der Stellungnahme:
Letzte Nacht bombardierten türkische Kampfflugzeuge und Artillerie mehrere Stützpunkte in der Region Kurdistan, mit Basen der Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, als Ziel. Bedauerlicherweise folgten die Bombardierungen Äußerungen des Leiters der Union der Gemeinschaften Kurdistans, KCK, welcher sagte, dass „der Waffenstillstand und die Friedensverhandlungen in der Türkei beendet sind und dass weder die Demokratische Partei der Völker, HDP, noch Abdullah Öcalan das Recht haben, über die Entwaffnung der PKK zu entscheiden.“ Dies hat der Rolle der HDP und Öcalans schwer geschadet, die öffentliche Meinung in der Türkei beeinflusst und die türkische Regierung unter Druck gesetzt.
Vergangene Woche hat die PKK die Verantwortung für die Tötung zweier Polizisten in der Türkei übernommen; eine Tat, welche die Situation weiter verkompliziert hat.
Der Friedensprozess zwischen der Türkei und der PKK war das Ergebnis langer und hartnäckiger Arbeit. Es gab Fortschritte und wichtige Phasen wurden abgeschlossen. Das Ergebnis des Prozesses ist wichtig für den Fortschritt von Demokratie, friedlicher Koexistenz und dem Wohlergehen der Menschen in der Türkei.
Die Region Kurdistan, insbesondere ihr Präsident, Masoud Barzani, hat eine wichtige Rolle in der Etablierung des Waffenstillstandes zwischen der Türkei und der PKK gespielt, hat den Friedensprozess initiiert und direkte Gespräche zwischen den beiden Seiten ermöglicht, in welchen Mr. Öcalan als Hauptpartei zu den Verhandlungen und nicht als Gefangener betrachtet wurde.
Bedauerlicherweise haben die begangenen Fehler nun dem gesamten Friedensprozess geschadet, welcher ohne das Verständnis und den Mut des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdoğan, nicht hätte beginnen können.
Der Präsident der Region Kurdistan, Masoud Barzani, als auch die Regionalregierung Kurdistans sind erneut bereit ihre Rolle in der Wiederherstellung des Waffenstillstandes und eines Neustartes der Friedensverhandlungen einzunehmen, da die Anwendung von Gewalt nicht zur Lösung von Problemen führt.
Wir rufen hier die PKK dazu auf, sich zurückzuhalten und für die Wiederherstellung des Waffenstillstandes zu arbeiten und die Friedensverhandlungen wiederaufzunehmen. Herrn Öcalan und der HDP sollte Beteiligung ermöglicht werden, und wir sind bereit unsere Mitarbeit anzubieten.
Nechirvan Barzani
Premierminister der Region Kurdistan
25. Juli 2015