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Parlament

Parlament

Das Parlament der Region Kurdistan-Irak bildet die Legislative der Regionalregierung Kurdistan-Irak. Ursprünglich als Nationalversammlung bezeichnet, wurde das Parlament 1992 nach den ersten freien und fairen Wahlen im Irak gegründet. 111 Parlamentarier werden von den wahlberechtigten Bürgern der Region Kurdistan-Irak alle vier Jahre in direkten Wahlen bestimmt. Das Parlament hat seinen Sitz in der Hauptstadt der Region Erbil.

Das Parlament erfüllt folgende Hauptaufgaben:

  • Prüfung neuer Gesetzesentwürfe
  • Erlassung von Gesetzen
  • Beobachtung der Regierungspolitik und der Administration
  • Diskussion allfälliger Tagesgeschehnisse
  • Nominierung des Premierministers der Regionalregierung

Um die Repräsentation aller Bevölkerungsgruppen in der Region Kurdistan-Irak zu gewährleisten, wurde 2009 eine Gesetzesänderung des Wahlrechts durchgeführt. Diese besagt, dass zumindest 30% aller Mandate von Frauen gehalten werden müssen. Gegenwärtig gibt es 36 Parlamentarierinnen, was weltweit einen der höchsten Anteile an Frauen im Parlament darstellt. Außerdem sind nunmehr den Minderheiten in der Region Kurdistan-Irak elf Sitze vorbehalten: ein Sitz für Armenier, fünf für Chaldäer-Assyrer-Syrier, und fünf für Turkmenen. Zusätzlich wurde das Mindestalter für Parlamentskandidaten auf 25 Jahre gesenkt. Das Parlament organisiert seine Arbeit in permanenten Ausschüssen, wobei jeder Ausschuss über ein eigenes Aufgabengebiet verfügt.

Bis dato gab es nach Wahlen in den Jahren 1992, 2005, 2009 und 2013 vier Parlamente. Bei den letzten Parlamentswahlen 2013 in der Region Kurdistan-Irak trat eine Reihe politischer Parteien an – ein Zeichen für die Vielfältigkeit der Region und für die Einhaltung der grundlegenden parlamentarischen Prinzipien der Freiheit und der Demokratie. Viele dieser Parteien sind heute im Parlament vertreten. Der derzeitige Parlamentssprecher ist Yousif Mohammed Sadiq, sein Stellvertreter ist Dr. Jaffar Eminiki .