Präsident Nechirvan Barzani unterzeichnete am 3. August ein Dekret zur Festlegung des Datums der Parlamentswahlen in der Region Kurdistan.
Gemäß dem Dekret und gemäß den Befugnissen, die dem Präsidenten der Region Kurdistan durch das Präsidentschaftsgesetz übertragen wurden, hat Präsident Barzani den 25. Februar 2024 für die Durchführung der allgemeinen Wahlen für die sechste Amtszeit des Regionalparlaments Kurdistan festgelegt.
Das Dekret verpflichtet alle betroffenen Parteien, die notwendigen Schritte zur Zusammenarbeit und Koordinierung mit der Unabhängigen Hohen Wahlkommission zu unternehmen, um dieses Dekret ab dem Datum seines Erlasses umzusetzen. Das Dekret wird in einer offiziellen Zeitung veröffentlicht.
Im Hinblick auf die Unterzeichnung des Dekrets sagte Dilshad Shahab, Sprecher der Präsidentschaft der Region Kurdistan, auf einer Pressekonferenz in Erbil, dass der Wahltermin nach Konsultationen und Diskussionen mit den politischen Parteien festgelegt worden sei.
Originalartikel (auf Englisch)