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PM Barzani trifft Iraks Führungsspitze in Bagdad

PM Barzani trifft Iraks Führungsspitze in Bagdad

Am 16. Juli 2019 traf eine hochrangige Delegation Kurdistans Regionalregierung, angeführt von Premierminister Masrour Barzani, in Bagdad ein um Gespräche mit Iraks Präsident Barham Salih, Premierminister Adil Abdul-Mahdi und Sprecher des Parliaments Mohammed al-Halbousi zu führen.

Premierminister Barzani und die KRG Delegation wurden zuerst im Präsidentschaftspalast des Präsidenten Barham Salih empfangen. Der Besuch galt als Zeichen des guten Willens um die anhaltenden Konflikte zwischen Erbil und Bagdad zu bereinigen. Präsident Salih äußerte sich zu Beginn des Meetings als „optimistisch über die Möglichkeiten des neuen [KRG] Kabinetts, Reformen umzusetzen und eine neue Ära in der Region Kurdistan einzuläuten.“ Darüber hinaus hoffte der Präsident das die Dispute innerhalb des Rahmens der Verfassung adressiert werden können.

Die KRG Delegation wurde daraufhin von Premierminister Adil Abdul-Mahdi empfangen, der Premierminister Barzani zur neuen KRG Regierung gratulierte. Iraks Premierminister hieß die Bemühungen der Regionalregierung willkommen, da er es als gutes Anzeichen verstünde, Probleme, denen man nur mit gemeinsamer Kraft begegnen könne, lösen zu wollen.
Premierminister Barzani wiederholte die Unterstützung der Region Kurdistan für den irakischen Premier und fügte hinzu, dass die Region Kurdistan ein echter Partner Iraks sein solle. Masrour Barzani betonte darüber hinaus, dass Kurdistan nicht mehr, als die gänzliche Umsetzung der Rechte in der Verfassung anstrebe. Dies soll die Basis aller Verhandlungen sein.

Die beiden Premierminister haben sich drauf geeinigt, einen Fahrplan über thematische Unstimmigkeiten und mögliche Lösungen darzulegen. Für diesen Fahrplan soll ein Komitee gegründet werden, welches die Möglichkeiten für Lösungen in Abstimmung mit der Verfassung analysiert.

Etwas später traf die KRG Delegation den Parlamentssprecher Mohammed al-Halbousi. Der Sprecher hielt während des Arbeitstreffens fest, dass Iraks Legislative, mit Hinblick auf die Interessen der irakischen Bevölkerung, dahingehend bemüht ist, die Konflikte zwischen Erbil und Bagdad, innerhalb der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten, zu beseitigen.

 

Originalartikel (auf Englisch)