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Regionalregierung Kurdistan-Irak

Regionalregierung Kurdistan-Irak

Die Regionalregierung Kurdistan-Irak (KRG) ist das demokratisch gewählte Verwaltungsorgan der föderalen Region Kurdistan-Irak. Die legislative Macht wird durch das Parlament ausgeübt und die Exekutive vom Premierminister , sowie den restlichen Kabinettsministern gebildet. Die KRG, deren Sitz in Erbil ist verwaltet die drei Provinzen Erbil, Duhok und Sulaimani.

Parlamentswahlen finden alle vier Jahre statt. Die Partei, welche die meisten Sitze im Parlament erreicht, nominiert einen Kandidaten für den Posten des Premierministers und legt ihren Vorschlag dem Präsidenten der Region vor. Sofern dieser den Kandidaten bestätigt, wird der Premierminister mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt. Dieser legt im Anschluss seine Nominierungen dem Parlament vor, welches wiederum über diese abstimmt.

Die Regionalregierung Kurdistan-Irak basiert auf den Prinzipien von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Seit ihrer Gründung im Jahr 1992 handelt sie im besten Interesse der ganzen Bevölkerung und ist bemüht, die ethnische und religiöse Vielfalt in der Region zu bewahren sowie die Sicherheit aller Bewohner zu gewährleisten.

Die KRG ist stets bemüht, ihre Arbeitsweise zu verbessern und die Qualität der Demokratie zu steigern. Sie arbeitet daran, die Transparenz in der Region zu erhöhen und diverse Kompetenzen und Ämter zu dezentralisieren. Ferner ist es auch ein wichtiges Anliegen der KRG, die internationale Anerkennung der als „Anfal“ bekannten Genozid-Kampagne gegen die Kurden durch das frühere Baath Regime voranzutreiben.

Nach dem Fall des früheren Regimes bemühte sich die Regionalregierung Kurdistan-Irak gemeinsam mit der Interimsregierung des Irak, einen föderalen, pluralistischen und demokratischen Staat zu schaffen. Auch heute arbeitet die KRG eng mit der irakischen Zentralregierung zusammen, um die Einhaltung der irakischen Verfassung zu garantieren.

Die gegenwärtige Regionalregierung wird von Premierminister Nechirvan Barzani geführt, der einem Kabinett von 19 Ministern, bestehend aus Mitgliedern der Kurdistan Liste, vorsitzt. Andere Institutionen der Region umfassen den unabhängigen Richterrat, die höchste gerichtliche Instanz in der Region, sowie das Amt des Präsidenten der Region Kurdistan-Irak und dessen Präsidentschaftskanzlei, den Diwan.

Das achte Kabinett

Das achte Kabinett der Regionalregierung Kurdistan-Irak wurde am 18. Juni 2014 im Parlament Kurdistan-Irak vereidigt.
Das Kabinett besteht aus folgenden Ministerien und Abteilungen:

Premierminister: Nechirvan Idris Barzani (Demokratische Partei Kurdistan)
Vizepremier: Qubad Jalal Talabani (Patriotische Union Kurdistan)

Ministerium für:

  • Anfal und Märtyrerangelegenheiten: Mahmoud Haji Salih (Patriotische Union Kurdistan)
  • Arbeit und Soziales: Mohammad Qadir (Gorran)
  • Bildung: Pishtiwan Sadiq (Demokratische Partei Kurdistan)
  • Elektrizitätsangelegenheiten: Salahaddin Babakir (Islamische Union Kurdistan)
  • Gemeinden und Tourismus: Newroz Mawlood Amin (Demokratische Partei Kurdistan)
  • Gesundheit: Rekawt Hama Rasheed (Patriotische Union Kurdistan)
  • Handel und Industrie: Samal Sardar (Gorran)
  • Höhere Bildung und Forschung: Yousif Mohammad (Patriotische Union Kurdistan)
  • Inneres: Abdulkarim Sultan Sinjari (Karim Sinjari) (Demokratische Partei Kurdistan)
  • Justiz: Sinan Abdulkhaliq Chalabi (Demokratische Partei Kurdistan)
  • Kultur und Jugend: Khalid Doski (Patriotische Union Kurdistan)
  • Landwirtschaft und Bewässerung: Abdulstar Majeed (Komal
  • Naturressourcen: Abdullah Abdulrahman Abdullah (Ashti Hawrami) (Demokratische Partei Kurdistan)
  • Peshmerga: Mustafa Sayid Qadir (Gorran)
  • Planung: Ali Sindi (Demokratische Partei Kurdistan)
  • Religionsangelegenheiten: Kamal Muslim (Gorran)
  • Transport: Jonson Siyawash (Minderheiten)
  • Wirtschaft und Finanzen: Rebaz Mohammad (Gorran)
  • Wohnbau und Wiederaufbau: Darbaz Kosrat Rasul (Patriotische Union Kurdistan)
  • Staatssekretariat für Parlamentsbeziehungen: Mawloud Murad (Islamische Union Kurdistan)
  • Staatssekretariat für Umwelt: Abdulrahman Abdulrahim (Komal)

Weitere Funktionäre mit Ministerrang:

Stabschef des Präsidenten: Fuad Hussein
Präsident des Divan/Ministerrates: Nechirvan Ahmad
Sekretär des Ministerrats: Mohammad Qaradaghi
Leiter des Departments für Medien und Kommunikation/Regierungssprecher: Safeen Muhsin Dizayee
Leiter des Departments für Internationale Beziehungen: Falah Mustafa Bakir